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Am 6. Juni waren der Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler und der Bitcoin-Unternehmer Oliver Flaskämper zu Gast beim „Bitcoin-Kieztalk“. Schäffler sieht in Bitcoin die praktische Umsetzung der Forderung von Friedrich August von Hayek nach einer Entstaatlichung des Geldes.

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Zum Grundsatzprogramm der FDP sind vor dem Bundesparteitag am 21. April zwei liberale Vorschläge vorgelegt worden.


In „Mehr Mut zu Recht und Freiheit“ heißt es: Den Rest des Beitrags lesen »

Eine Gruppe von Abgeordneten in der FDP hat ein Verfahren für einen Mitgliederentscheid zum Thema „Euro-Rettung“ eingeleitet.

Wer FDP-Mitglied ist, kann am Entscheid teilnehmen. Das Formular dazu kann hier geladen werden.

Frank Schäffler schreibt zu diesem Mitgliederentscheid auf seiner Internetseite: Den Rest des Beitrags lesen »

Frank Schäffler schreibt im Hauptstadtbrief:

„In der Griechenlandkrise zeigt sich, wie weit sich die Politik von ihren eigentlichen Aufgaben entfernt hat und wie sie sich an Aufgaben verhebt, die ihr nicht zustehen. Das staatliche Geldwesen, die unzureichende Trennung zwischen Regierung und Banken und die „Anmaßung von Wissen“ durch Politiker haben in diese Krise geführt. Es ist zu bemerken, dass trotz der Notwendigkeit harter Schnitte in Griechenland der generelle Ausweg aus dem Teufelskreis inflationärer Geldschöpfung, politischer Zentralbanken und der Förderung von Verantwortungslosigkeit durch Regierungen graduell erfolgen muss. Vorschläge die sich zunächst im Rahmen dieses Systems bewegen, sind daher nicht als „herumdoktern“ am System zu verstehen, sondern Den Rest des Beitrags lesen »

Erklärung nach § 31 GO

zur Abstimmung über das

Dreizehnte Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes (TOP 4)

(Drs. 17/6070, 17/6246)

Die Änderung des Atomgesetzes, über die hier abgestimmt wird, soll den Atomausstieg bewirken. Sie ist das Herzstück der so genannten Energiewende, die uns seit dem bedauerlichen Unglück in Fukushima verordnet worden ist. Dieses Gesetzgebungsvorhaben ist aus mehreren Gründen kritikwürdig.

Ein Grund sollte uns alle in der Ablehnung der Energiewende einen. Den Rest des Beitrags lesen »

Bei ef online schreibt heute Frank Schäffler: „Die EZB droht selbst zum Stützungsfall zu werden.“

„Als im Mai vergangenen Jahres die Staats- und Regierungschefs, die Kommission und die EZB gemeinsam beschlossen haben, das gemeinsam geschaffene Recht nicht anzuwenden und die Nichtbeistandsklausel einfach zu ignorieren, begann die EZB am 10. Mai mit der Monetarisierung der Staatsschulden der Krisenländer. Der Damm war damit gebrochen. Jetzt kommt Den Rest des Beitrags lesen »

„[…] Der Finanzexperte der FDP-Bundestagfraktion, Frank Schäffler, lehnt es strikt ab, als Konsequenz aus der Euro-Krise den europäischen Rettungsschirm auszuweiten. ‚Die FDP muss in der Euro-Frage ihre marktwirtschaftliche Orientierung und ihre rechtstaatliche Verlässlichkeit unter Beweis stellen. Eine Erhöhung der Rettungsschirms und Hilfen ohne eine zwingende Beteiligung der Gläubiger darf es mit der FDP nicht geben‘, sagte Schäffler Handelsblatt Online.

Schäffler, der auch Sprecher der FDP-internen Gruppierung ‚Liberaler Aufbruch‘ ist, forderte vor diesem Hintergrund einen einstimmigen Beschluss der FDP-Bundestagsfraktion gegen einen größeren Rettungsschirm, weil dies auch den FDP-Ministern im Kabinette den Rücken stärke.

Schäffler hält eine klare Haltung seiner Partei in der Euro-Krise auch wegen der nach wie vor schlechten Umfragewerte für die Liberalen für unabdingbar. Den Rest des Beitrags lesen »

Das Gegenteil von gut ist gut gemeint. So muss man das derzeitige Verhandlungsergebnis der Finanzminister in Europa bewerten. Es hat mehrere Schwachstellen.

1. Der Rettungsmechanismus wird verlängert ohne die Gläubiger in den Prozess einzubeziehen. Ursprünglich sollte er zwingend Mitte 2013 auslaufen und damit die Haftungsgemeinschaft nur befristet stattfinden. Jetzt wird sie dauerhaft installiert. Die Höhe ist noch völlig ungeklärt. Was jedoch klar ist, Den Rest des Beitrags lesen »

Bei manchen Nachrichten schaut man zuerst aufs Datum, um sicherzugehen, dass man nicht auf ein Überbleibsel vom 1. April gestoßen ist. Bei der Nachricht, dass sich jetzt der Weltbank-Chef für einen Goldstandard ausspricht, kommt danach sofort das Bonmot von Schopenhauer in den Sinn, dass eine gute Idee zuerst als lächerlich denunziert, sodann vehement bekämpft, um dann letztlich von jedermann als selbstverständlich bezeichnet zu werden. Den Rest des Beitrags lesen »

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