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Der österreichische Publizist Andreas Unterberger schreibt in seinem Tagebuch:

„Europas Bürger erkennen zunehmend, dass in den nächsten Jahren ein gewaltiger Raubzug auf ihr Erspartes stattfinden wird, sei es durch konfiskatorische Steuern, sei es durch Inflation. Tertium non datur, sagen die Lateiner. Eine dritte Möglichkeit ist denkunmöglich. Etwas noch viel Schlimmeres haben die Bürger aber noch nicht erkannt: Es läuft gleichzeitig auch eine Attacke auf Demokratie und Rechtsstaat. Mit dieser Attacke werden noch viel wertvollere Güter zerstört als „nur“ jene Ersparnisse, mit denen die Babyboomer-Generation ihr eigenes Alter finanzieren wollte.“ Den Rest des Beitrags lesen »

Bei Lucius & Lucius ist in der „Edition Europolis“der Band „Die EZB vor Gericht“ erschienen. Der Autor Prof. Dr. Marcus C. Kerber hatte zuvor bereits gegen den Vertrag von Lissabon geklagt und eine  einstweilige Anordnung gegen die beabsichtigte „Portugal-Hilfe“ der Bundesrepublik Deutschland eingereicht.

In der Buchankündigung heißt es: Den Rest des Beitrags lesen »

Bei der Achse des Guten schreibt Oliver Marc Hartwich: „Europas politische Führung hat nun endlich einen Weg gefunden, den Rettungsfonds EFSF geräuschlos auf 2 Billionen Euro aufzustocken. Und das Beste daran: Für die nun geplante Operation brauchen nationale Parlamente gar nicht mehr belästigt werden.

Es genügt offenbar, wenn die “Unabhängigkeit” der Europäischen Zentralbank etwas weiter eingeschränkt wird. Und auch die wortreichen Ermahnungen des Bundesverfassungsgerichts, der Bundestag möge sich doch bitte nicht selbst entmachten, laufen bei dem neuen Plan ins Leere.“ Den Rest des Beitrags lesen »

Bei ef online schreibt heute Frank Schäffler: „Die EZB droht selbst zum Stützungsfall zu werden.“

„Als im Mai vergangenen Jahres die Staats- und Regierungschefs, die Kommission und die EZB gemeinsam beschlossen haben, das gemeinsam geschaffene Recht nicht anzuwenden und die Nichtbeistandsklausel einfach zu ignorieren, begann die EZB am 10. Mai mit der Monetarisierung der Staatsschulden der Krisenländer. Der Damm war damit gebrochen. Jetzt kommt Den Rest des Beitrags lesen »

Karl ist Beerenpflücker und möchte einen Fisch. Zum Glück kennt er Hein, der Fischer ist und gerne Beeren verspeist. Hein will 50 Beeren für einen Fisch. Karl ist einverstanden und das Geschäft wird getätigt. Karl verzichtet auf 50 Beeren und gewinnt einen Fisch. Hein verzichtet auf einen Fisch und gewinnt 50 Beeren.

Man könnte sagen, ein Fisch sei 50 Beeren wert. Aber das wäre ein Irrtum, der nebenbei für einen großen Teil der Verwirrung in der Ökonomie gesorgt hat und noch sorgt. Den Rest des Beitrags lesen »

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist unabhängig. So steht es zumindest in Artikel 130 des Vertrages über die Arbeitsweise der EU (AEUV). Genauer: Bei der Wahrnehmung der ihnen durch die Verträge und die Satzung des ESZB und der EZB übertragenen Befugnisse, Aufgaben und Pflichten darf weder die Europäische Zentralbank noch eine nationale Zentralbank noch ein Mitglied ihrer Beschlussorgane Weisungen von Organen, Einrichtungen oder sonstigen Stellen der Union, Regierungen der Mitgliedstaaten oder anderen Stellen einholen oder entgegennehmen.“ Ob dies der Fall ist, Den Rest des Beitrags lesen »

Anstelle von Finanzhilfen für das klamme Griechenland soll ein Währungswettbewerb die Überschuldungskrise lösen

Der Fall Griechenland zeigt, dass die Nichteinhaltung von europäischen Verträgen erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaftsverfassung hat. Die Finanzhilfen, die von den Staats- und Regierungschefs der EU auf ihrem informellen Treffen am 11. Februar 2010 Griechenland in Aussicht gestellt wurden, gefährden nicht nur die Stabilität des Euro. Die Vereinbarungen der Staats- und Regierungschefs der EU sind eine Verabredung zum kollektiven Rechtsbruch, der… weiterlesen bei Frank Schäffler

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