Eine Rezension von Uwe Timm

Wer sich als Politikwissenschaftler versteht, sollte, auch wenn er mit seinen Sichtweisen ein bestimmtes Publikum bedient, sich einiges Wissen aneignen, bevor er ein dickes Buch schreibt.

Der Zusammenbruch der Finanzmärkte ist nach Meinung von Crouch ein Verdienst des Neoliberalismus, und da aus seiner Sicht der Neoliberalismus trotzdem nicht untergegangen ist, sucht er, diesem Rätsel, das er sich selbst stellt, auf den Grund zu gehen. Hätte er sich informiert, hätte er die schlimmsten Fehler in seinem Buch vermieden und sich die Frage stellen müssen, warum es überhaupt zur Finanzkrise kommen konnte.

Die Eurokrise, die zur Fínanzkrise führte, resultiert aus der immensen Staatsverschuldung der eurpopäischen Staaten, und dafür waren die Neoliberalen, insofern sie nicht Mitglieder einer amtierenden Regierung waren, nicht verantwortlich, der klassische Liberalismus schon gar nicht.

Crouch schreibt wortwörtlich: „Obwohl die Banken für die Krise 2008/ 2009 verantwortlich waren, gingen sie aus ihr gestärkt hervor.“ Der Staat musste seiner Meinung nach einschreiten, um die Banken vor sich selbst zu schützen. Dass das in dieser Pauschalität nicht stimmt, ist Crolin Crouch völlig fremd. Der Staat musste in Deutschland in erster Linie staatliche und staatlich beaufsichtigte Banken retten, nicht die Deutsche Bank, auch nicht die Genossenschaftsbanken, Volksbanken; Raiffeisenbanken, auch nicht die Hamburger Sparkasse.

Die staatlich beaufsichtigten  Banken konnten sich hoch verschulden, gerade weil in ihren Gremien hochkarätige Politiker und Gewerkschaftler sitzen, und diese wissen sehr genau, nicht wir müssen haften, sondern der Staat, der stets den Steuerzahler zur Kasse bittet. Dass einem Marktversagen ein Staatsversagen voraus ging, ist Crouch in seinem ganzen Buch nie bewusst geworden. Dass der Staat den Markt immer weiter aushebelt, er gesunde Banken zwingen will, marode Banken zu finanzieren, ist nur ein weiterer Schritt zur Verstaatlichung der Wirtschaft.

Das verdeutlichen auch Georg Fahrenschon, Präsident des Deutschen Sparkassen-und Giroverbandes, Uwe Fröhlich, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken, in einem Brief an die Bundeskanzlerin Angela Merkel in aller Schärfe: „Die Übernahme von Zahlungspflichten für ausländische Banken würde das Vertrauen unserer Kunden in die Sicherheit ihrer Spareinlagen gefährden. Akzeptanz für Europa und die notwendigen Maßnahmen zur Stabilisierung unserer Währung sind nur zu erreichen, wenn die Sicherheit der Einlagen der deutschen Sparerinnen und Sparer erhalten bleibt. Statt die hier angesparten Sicherheitsmittel für Schieflagen von Banken im europäischen Ausland einzusetzen, müssen auch in anderen Ländern der Währungsunion leistungsfähige Einlagensicherungssysteme eingebaut werden….“

Auch dass es zu einem sehr umstrittenen Fiskalpakt kam, lässt sich nicht auf das Konto des Liberalismus verbuchen, denn zuvor verstießen die Regierungen gegen die im Maastricht-Vertrag vereinbarten Stabilitätskriterien und auch gegen eine im Grundgesetz festgeschriebene Schuldenbremse.

Die Aufgabe der Zentralbank ist die Finanzierung des Staates, auch um eine Pleite abzuwenden, selbst mit dem Verlust der Kaufkraft des Geldes.
Nun arbeitet die Mehrheit der Arbeitnehmer in den mittelständischen Betrieben, nicht in den Großunternehmen, nicht bei den Konzernen. Bei Crouch spielen die Konzerne eine dominierende Rolle, sie beherrschen über ihre Lobbyisten die Regierungen, und sie setzen da ihre Maßstäbe durch. Dass über Lobbyisten, 5000 in Deutschland an der Zahl, versucht wird Einfluss zu nehmen, liegt auf der Hand, nur auch da findet sich eine Realität, die Crouch ausblendet. Auffallend daher, er spricht unentwegt von den bösen Großunternehmen, bringt es aber fertig, nicht  ein einziges  Großunternehmen beim Namen zu nennen oder zu beschreiben, wie sich diese Unternehmen einbringen.

Bei der Tabakindustrie waren und sind die Lobbyisten völlig erfolglos, wird doch diese mit immer weiteren Auflagen belegt. Nun ist Rauchen sicherlich nicht gesund, aber Raucherinnen und Raucher sind mündige Bürger, denen man nicht per Gesetz vorschreiben sollte, ob sie rauchen dürfen oder nicht.

Bei der Rüstungsindustrie bestehen sehr enge Verbindungen zwischen Staat und Unternehmen schon deshalb, weil nur Regierungen Rüstungsaufträge vergeben. Dass hier das Geschäft blüht, ist auch kein Verschulden der Liberalen, hat mit einem Markt schlicht gar nichts zu tun, es ist eine reine staatliche Veranstaltung. So wurden im Bereich der Luftfahrt rund 25,7 Milliarden Euro erwirtschaftet, woran die Militärluftfahrt mit einem Viertel beteiligt war.

Überhaupt sind die Konzerne sehr differenziert zu betrachten, da es zwischen ihnen beträchtliche Unterschiede gibt. Um nur ein Beispiel zu geben – etwa 2008 gerieten die Unternehmen General Motors (GM) und Chrysler in die Krise, aber diese Unternehmen meldeten keine Insolvenz an, erhielten auch keine Unterstützung von der US-Regierung.

Was Ökonomie anbelangt, besitzt der Politologe Crouch höchst seltsame Kenntnisse, ja eindeutig  keinen ökonomischen Sachverstand. Ihm ist nicht einmal bewusst, dass die Mehrheit der Arbeitnehmer nicht bei einem Großunternehmen arbeitet, vielmehr bieten die mittelständischen Firmen Arbeitsplätze für die Mehrheit der Beschäftigten. So ist auch nicht verwunderlich, was er über den Markt denkt.

So schreibt er: „Obwohl der Markt grundsätzlich den Verbraucher als Souverän anerkennt, entscheidet König Kunde nicht, welche Produkte angeboten werden. Das tun die Unternehmen allein. Die Rolle des Verbrauchers ist eine passive, darauf beschränkt, dass er durch sein Kaufverhalten signalisiert, ob ihm ein neues Produkt zusagt oder nicht….“

Er meint, die Nachfrage nach iPods ging keineswegs von den Verbrauchern aus, vielmehr beschloss ein Unternehmen, sie herzustellen. Bill Gates war sich nicht sicher, ob die Leute tatsächlich einen Computer wollen, für Kaiser Wilhelm II war ein Auto schlicht Quatsch, das Volk wird dem Pferd treu bleiben. Ginge es nach Colin Crouch, würden wir noch im Steinzeitalter leben, Pilze ernten, Hasen jagen, in Höhlen leben, denn der Fortschritt wurde von Innovationen bestimmt. Natürlich waren es Unternehmen, die Produkte wie Kühlschränke, Waschmaschinen, Radios, Fernsehen, Computer, Handys usw, auf den Markt brachten und zum Kauf anboten. Verwehrt ist es den Kunden in einer offenen Marktwirtschaft nicht, sich auch als Produzenten zu betätigen, aber Henry Ford konnte mögliche Autokäufer nicht vor seiner Produktion fragen, ob sie auch Autos wollen. Produzieren Unternehmen Waren minderer Qualität, verhalten sie sich nicht kundenfreundlich, behandeln ihre Mitarbeiter nicht wie ein wertvolles Kapital, sind sie zum Scheitern verurteilt. Weder mittelständische Betriebe noch größere Unternehmen können Produkte oder Dienstleistungen anbieten, die nicht gewünscht sind. Für Crouch besitzt der Kunde nur eine schwache Position!  Ob jedoch Unternehmen am Leben bleiben, darüber entscheiden die Konsumenten und das höchst aktiv! Bei Opel bangen die Beschäftigten um ihren Arbeitsplatz, aber nicht weil Opel Profit macht, sondern rote Zahlen schreibt und der Umsatz um mehr als 19 Prozent eingebrochen ist.

Und was schreibt Colin Crouch? „Der Neoliberalismus, der zur Entstehung marktbeherrschender Konzerne führte und durch die Liberalisierung der Kreditvergabe Märkte schuf, in denen der wirtschaftliche Erfolg auf dem Ausblenden von Informationen beruht, hat uns in eine Zwickmühle geführt….“

Um welche Konzerne es sich hier handelt, wo wir eine Liberalisierung der Kreditvergabe haben, welche Informationen ausgeblendet wurden, bleibt hier das Geheimnis von Colin Crouch. Aber er schließt aus seinem Geheimis, dass die Regierungen gezwungen wurden, tiefe soziale Einschnitte im Sozialsystem vorzunehmen, aber die Akteure auf den Finanzmärkten von der Bankenrettung profitieren. Nur verwechselt Crouch Symptone mit den Ursachen, denn die Verunsicherung der Finanzmärkte besitzt einen ganz realen Grund; eine gesetzliche Währung verlor an Vertrauen, weil die Regierungen für eine immense Staatsverschuldung verantwortlich sind, die sie längerfristig nur noch mit einer zunehmenden Inflation bewältigen können. Bedingt durch den sinkenden Geldwert – in dieser Phase befinden wir uns – wird schon jetzt das Vermögen der Bürger entwertet. Und da gibt es Leute, die versuchen, ihr Geld mit Aktien, Immobilien oder auch durch eine Flucht aus dem Euro in beständigere Währungen zu retten. Ursache ist Vertrauensverlust, worunter Unternehmen und Banken gleichermaßen leiden. Wird in den USA, wofür die angeblich unabhängige FED verantwortlich ist, die Geldschwemme mit der Druckerpresse erhöht, dürften die Aktienkurse steigen.

Für Colin Crouch ist der Fall klar, man kann die „Finanzkrise“ als ein Marktversagen gigantischen Ausmaßes betrachten. Nun, mit dem Vorurteil, wirtschaftliche Miseren wie Rezessionen als ein Marktversagen zu deuten, steht er nicht allein, aber wer sich in der Ökonomie als Autor versucht, sich entsprechend informiert, dem bleiben die tatsächliche Ursachen nicht verborgen, und diese finden sich in einem staatlichen Geldsystem, bei den staatlichen Zentralbanken, die Geld per Bankkredit aus dem Nichts schaffen. Dass die staatseigenen Hypothekenbanken in den USA, Fanny Mae und Freddie Mac, großzügig bei der Vergabe von Hypothekenkrediten waren, erwähnt er zwar, verliert aber kein Wort darüber, warum es zur Finanzblase kam, kommen musste. Kreditnehmer mit schlechter Bonität erhielten Kredite, weil die Regierung es so wollte! In einem normalen Geschäftsablauf finden sich auch Kreditnehmer, die ihren Kredit nicht bedienen können, und die Bank übernimmt das beliehene Haus, verkauft es in der Regel mit Gewinn weiter. Beim Ausmaß der staatlich angeordneten Kreditvergabe sah es anders aus, der Kreditnehmer übergab der Bank die Schlüssel für sein Haus, war damit seine Schulden los. Nur wenn die Bank das Haus mit 200 000 Dollar beliehen hatte, konnte sie das Haus, wenn überhaupt, nur zu einem weit geringeren Preis wieder verkaufen. So wurde die Blase zwangsläufig größer, brachte auch die kaufwilligen Banken anderer Länder, Landesbanken in Deutschland, in Zahlungsschwierigkeiten.

Alternative Währungen, Geldreformen, gar ein Free Banking, stellt Colin Crouch nicht zur Diskussion. Hier befindet er sich im Tal der Ahnungslosen, was sein Buch für eine wirklich notwendige Aufklärung wertlos macht.

Dass wir ein Spannungsfeld zwischen Staat, Wirtschaft und Gesellschaft haben, ist ja unumstritten, nur sind hier die Fragen ganz anders zu stellen. Gerade weil die Staatsquote mit über 50 Prozent sehr hoch ist, der Staat über die Hälfte des Einkommens der Bundesbürger verfügt, stellt sich die Frage, für welche Aufgaben und Dienstleistungen des Staates eine Notwendigkeit besteht. Könnten Dienstleistungen im Bereich von Bildung, Gesundheitswesen etc. von anderen Institutionen nicht effizienter wahrgenommen werden? 2,2 Billionen Euro Staatsschulden sind nun wahrlich kein Indiz für einen verantwortlichen Umgang mit dem Geld der Bürger! Ein eindeutiges Verschulden der Etatisten, nicht der Neoliberalen.

Immerhin gelingt Crouch noch der Hinweis, den Anspruch des Staates ebenso in Frage zu stellen wie den Anspruch der Konzerne. Dass hier Bürgerinitiativen aktiv werden sollten, sich eine Zvilgesellschaft artikuliert, dem lässt sich zustimmen. Hier mögen die Bestrebungen unterschiedlich sein, auch nicht immer im Interesse der Allgemeinheit, oftmals dominieren auch partikularische Interesen, aber es besteht die elementare Notwendigkeit für Proteste gegen Willkür und Benachteiligung.

Aber Crouch meint, der Sieg des Neoliberalismus auf ideologischem Gebiet habe dazu geführt, dass wir in viel zu hohem Maß von einer Wirtschaft abhängig sind, die nur zum Teil vom Markt, mehr aber von Konzernen bestimmt wird. Crouch ist nicht bewusst, dass wir nur eine partielle Marktwirtschaft haben und größere Unternehmen durch rote nicht durch schwarze Zahlen zum Problem werden. Besäße Crouch nur etwas mehr Ahnung von wirtschaftlichen Zusammenhängen, hätte er einmal die Gewinn-und Verlustrechnung von einem mittelständischen Unternehmen studiert, dürfte ihm klar werden, dass weitere Belastungen der Wirtschaft, Reglementierungen, Vorschriften, Steuern, Abgaben usw. genau das bewirken, was er den Neoliberalen eifrig unterstellt: wachsende soziale Abhängigkeit und Armut.

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