2009 wird ein FDP-Jahr.

Mit dem grandiosen Wahlergebnis der Liberalen in Bayern ist die FDP inzwischen in den vier größten deutschen Ländern mit 50 Millionen Bürgern in der Regierung.

Noch in diesem Monat wird die FDP mit einem zweistelligen Ergebnis in die Landesregierung in Hessen gewählt, damit wäre die FDP in den fünf größten Ländern mit 56 Millionen Bürgern in der Regierung. Die große Koalition in Berlin verlöre damit automatisch ihre absolute Mehrheit im Bundesrat. Auch wenn manche dadurch einen Stillstand befürchten – ein solcher Stillstand im Sinne eines Nichteingreifens wäre immer noch besser als die planlosen und schädlichen Interventionen, wie sie die derzeitige Regierung vornimmt. 


Am 23. Mai wird Horst Köhler mit den Stimmen der FDP im ersten Wahlgang wieder zum Bundespräsidenten gewählt. Als ehemaliger Geschäftsführer des Internationalen Währungsfonds hat er in der Finanzkrise allerdings keine glückliche Figur abgegeben.

Der August wird zur heißen Phase für den Show-Down im September. Am 30. August ist Wahltag in den Ländern Sachsen, Saarland und Thüringen. In Sachsen wird der Landtag eine CDU-/FDP-Mehrheit bekommen, danach ist die FDP bereits in den sechs größten Ländern mit über 60 Millionen Bürgern in der Regierung. Im Saarland ist der Einzug in den Landtag gewiss, und Peter Müller kann, wenn überhaupt, nur mit der FDP weiter regieren. Gleiches gilt für Thüringen, wo der FDP nach 8 Jahren der Wiedereinzug in den Landtag gelingt.

Die Diskussion über das Verhältnis der SPD zur SED im Saarland oder in Thüringen wird einen Lagerwahlkampf entfachen, der am 27. September entschieden wird. Dann wählen Brandenburg und Deutschland. Sollten nicht das Saarland und Thüringen für die CDU verloren gehen, gibt es eine klare Mehrheit für die Union und die FDP im Bundesrat.

Die Grünen werden, egal mit welchem Ergebnis, in keiner Regierung sitzen. Die SPD wird es schwer haben, 2009 bei einer Wahl über 30 Prozent zu kommen.

Wird 2009 ein Jahr der vergrößerten Freiheit? Das kommt jetzt auf die FDP an.

Werner Weidenbach