Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi verlangt ein kurzfristiges Konjunkturprogramm von mindestens zehn Milliarden Euro: „Wenn wir angesichts der drohenden Rezession nicht die Realwirtschaft stabilisieren, bekommen wir auch die Finanzmärkte nicht in den Griff“, sagte Verdi-Chefvolkswirt Michael Schlecht der „Berliner Zeitung“ (Freitagausgabe). Mittelfristig sei ein Zukunftsprogramm mit jährlich 40 Milliarden Euro nötig. Die Finanzierung des Konjunkturpakets ließe sich aus höheren Erträgen der Vermögens-, Körperschafts- und Erbschaftssteuer bewältigen, sagte Schlecht. FAZ.net

Im vorangegangenen Beitrag Die Finanzkrise ist noch nicht überwunden! wurde bereits dargelegt, dass es sich bei der Finanzkrise nicht um Marktversagen handelt. Ein Hauptgrund für diese Finanzkrise ist die Staatsverschuldung und die damit verbundene Erhöhung der Geldmenge. Wenn auf diese Weise weiter verfahren wird, wird diese Krise nicht beendet, der Bankrott nur verschoben und nicht aufgehoben. Hier muss angesetzt werden, z.B. über ein Verbot von Staatsverschuldung. Darüber hinaus müsste in der Finanzwirtschaft ein marktwirtschaftliches System installiert und das staatliche Monopol auf das Zahlungsmittel Geld abgeschafft werden.

Werner Weidenbach